Nutzungsbedingungen - Stand 02.03.2005

Das Online-Angebot von residencio.de unterliegt folgende Nutzungsbedingungen:

§ 1 Gegenstand des Online-Angebotes von residencio.de

Betreiber der Internetpräsenz residencio.de ist die Firma VIA Software GmbH & Co KG mit Sitz in 63303 Dreieich-Sprendlingen, Robert-Bosch-Straße 30a, nachfolgend Betreiber genannt.

Der Betreiber bietet Vermietern von Ferienhäusern (nachfolgend Vermieter genannt) eine Plattform zur Darstellung ihrer Ferienhausobjekte im Internet (Portal) und privaten Nutzern (nachfolgend Urlauber genannt) die Möglichkeit, nach Ferienhäusern zu suchen und Kontakt zum Anbieter aufzunehmen. Hierzu stellt der Betreiber im Rahmen eines Dienstvertrages die technischen Voraussetzungen zur Verfügung, insbesondere in Form von Datenbanken. Vermieter nutzen diese Dienstleistung abhängig von dem gewählten Leistungsumfang kostenlos oder kostenpflichtig; Urlauber nutzen sie kostenlos.

Die Vermittlung von Verträgen jedweder Art zwischen Vermietern und Urlaubern ist ausdrücklich nicht Gegenstand von residencio.de

§ 2 Geltung der Nutzungsbedingungen

Alle auf residencio.de angebotenen Leistungen unterliegen den hier festgehaltenen Nutzungsbedingungen. Abweichende Nutzungsbedingungen gelten nur, wenn sie vom Betreiber schriftlich bestätigt werden. Dies gilt auch, wenn der Anbieter in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender AGB des Nutzers Leistungen vorbehaltlos erbringt. Mit der Registrierung gemäß § 5 erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen an.

Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer vom Betreiber per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer solchen Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als vereinbart. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Nutzer bei Änderung der Nutzungsbedingungen gesondert hingewiesen.

Der Betreiber behält sich vor, einzelne Nutzer ohne Angabe von Gründen von residencio.de auszuschließen.

§ 3 Leistungsumfang

Die Leistungen des Betreibers bestehen zum einen daraus, registrierten Vermietern eine Präsentation ihrer Objekte zu ermöglichen und registrierten Urlaubern die Ansicht dieser Objekte. Zum anderen vermittelt residencio.de Kontakte zwischen Vermietern und Urlaubern. Es gehört ausdrücklich nicht zum Leistungsumfang, Verträge zwischen Vermietern und Urlaubern zu vermitteln.

§ 4 Kosten und Zahlungsbedingungen

4.1 Urlauber nutzen das Portal kostenlos.

Der Betreiber behält sich jedoch vor, einzelne Bereiche des Angebotes von residencio.de in Zukunft kostenpflichtig zu machen. Hierüber wird der Betreiber die Nutzer rechtzeitig informieren. Unter keinen Umständen werden Nutzern ohne ihre Einwilligung Kosten entstehen.

4.2 Für Vermieter ist die Nutzung des Angebotes von residencio.de im Basis-Paket kostenlos, im Plus-Paket kostenpflichtig; die Pakete können frei gewählt werden.

Im Basis-Paket können Ferienhausobjekte mit höchstens zwei Bildern eingestellt werden; die Kontaktaufnahme von Urlaubern zu Vermietern wird ermöglicht.

Das Plus-Paket bietet zusätzliche Funktionen: Einstellen von bis zu 20 Bildern pro Objekt, einen Link zur Homepage des Anbieters, ein bevorzugtes Suchranking und eine Statistik, außerdem Bildvergrößerung und die Aufnahme in die „Tipp des Tages"-Rotation. 

Für das Plus-Paket gilt das jeweils aktuelle Preisverzeichnis, das auf residencio.de eingesehen werden kann. Zurzeit kostet das Plus-Paket 55,- Euro pro Jahr einschließlich Mehrwertsteuer.

Das Abonnement für das Plus-Paket gilt für 12 Monate und beginnt am Tag der Bezahlung. Es verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn nicht spätestens 30 Tage vor Ablauf gekündigt wird. 

Eine Tarifänderung oder Kündigung kann online unter dem Navigationspunkt "Verwaltung" durch Wechsel in den Basistarif vorgenommen werden; die Leistungen des Plus-Paketes stehen jedoch weiter bis zum Ende des laufenden Abonnements zur Verfügung.

4.3 Im Plus-Paket ist der Jahresbetrag jeweils im Voraus fällig. Der Zahlungszeitraum beginnt mit der ersten Bezahlung; die nächste Zahlung wird somit am gleichen Monatstag des Folgejahres fällig.

4.4 Gezahlt wird im Lastschriftverfahren online über eine gesicherte SSL-Verbindung der heidelpay GmbH. Hat der Vermieter seine Bankverbindung in einem Land, in dem der Lastschrifteinzug nicht möglich ist, regelt sich die Bezahlung nach Absprache. 

§ 5 Registrierung

5.1 Voraussetzung für die Nutzung des Portals ist für alle Nutzer die kostenlose Registrierung, durch die der Nutzer diese Bedingungen akzeptiert.

5.2 Mit der Registrierung verpflichtet sich der Nutzer insbesondere:

5.2.1 keine Kettenbriefe, unzulässige Werbesendungen oder sonstige belästigende Nachrichten oder Viren zu verschicken;

5.2.2 nicht gegen strafrechtliche Vorschriften zu verstoßen, vor allem §§ 184 StGB (Verbreitung pornografischer Schriften), § 86 StGB (Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen), § 130 StGB (Volksverhetzung), § 130a (Anleitung zu Straftaten) und § 131 StGB (Gewaltdarstellung), sowie nicht gegen Vorschriften zum Schutze der Jugend zu verstoßen;

5.2.3 keine Inhalte zu übermitteln, die ehrverletzende Äußerungen oder sonstige rechts- und sittenwidrige Inhalte enthalten oder das Ansehen des Betreibers schädigen können, und auf keine solchen Inhalte hinzuweisen;

5.2.4 keine Inhalte (z. B. durch Links oder Frames) auf dem Portal einzustellen, die gegen gesetzliche Vorschriften, behördliche Anordnungen oder gegen die guten Sitten verstoßen;

5.2.5 keine Inhalte einzustellen, die Rechte Dritter verletzen, insbesondere Urheber-, Patent-, Marken-, Gebrauchsmuster- und Geschmacksmusterrechte;

5.2.6 Anmeldedaten einschließlich Passwort geheim zu halten, sorgfältig aufzubewahren und vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Anmeldedaten dürfen nur vom jeweils berechtigten Nutzer verwendet werden. Bei Verdacht des Missbrauchs durch einen Dritten wird der Nutzer den Betreiber unverzüglich informieren. Sobald der Betreiber von der unberechtigten Nutzung erfährt, wird er den betroffenen Zugang sperren. Der Betreiber behält sich das Recht vor, Benutzernamen und Passwort eines Nutzers zu ändern; er wird den Nutzer hierüber jedoch unverzüglich informieren. Der Nutzer ist für alle Kosten verantwortlich, die durch seine Zugangskennung verursacht werden. 

5.2.7 Adressänderungen unverzüglich mitzuteilen.

5.3 Der Nutzer verpflichtet sich, dem Betreiber alle Schäden zu ersetzen, die aus der Verletzung dieser Pflichten entstehen, und darüber hinaus den Betreiber von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus dieser Verletzung entstehen, einschließlich Anwalts- und Gerichtskosten.

§ 6 Haftung des Betreibers

6.1 Ausschließlich der Vermieter haftet gegenüber Dritten für die Inhalte, die er auf residencio.de einstellt. Dies gilt nicht nur für die Gültigkeit und Zulässigkeit der Informationen, sondern auch für Nutzungsrechte an Bildern.

6.2 Für jedwede Schäden durch die Nutzung der dargebotenen Informationen haftet der Betreiber nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verschulden. 

6.3 Der Betreiber ist bemüht, den Betrieb des Portals mit einer maximalen Verfügbarkeit von 95% im Jahresdurchschnitt aufrecht zu erhalten, entsprechend der Servererreichbarkeit seines Providers.

6.3.1 Der Betreiber haftet nicht für Betriebsunterbrechungen wegen üblicher Wartungsarbeiten, wegen systembedingter Störungen des Internets bei fremden Providern oder fremden Netzbetreibern, wegen höherer Gewalt oder Einwirkung Dritter.

6.3.2 Für die Berechnung der Verfügbarkeit werden Ausfallzeiten zu vollen Minuten berücksichtigt. Der Betreiber gewährleistet im Monatsdurchschnitt eine Verfügbarkeit von 95%. Als Ausfallzeiten gelten nicht: Unterbrechungen wegen üblicher Wartung, Ausfälle, die nicht der Betreiber verursacht hat, sowie Sperrungen, wenn der Betreiber aufgrund der ihm vorliegenden Informationen vom Vorliegen eines Sperrungsgrundes ausgehen musste.

6.3.3 Über geplante Ausfallzeiten wird der Betreiber den Kunden so früh wie möglich informieren, spätestens jedoch drei Tage vor der jeweiligen Maßnahme.

6.3.4 Wird die oben zugesicherte Verfügbarkeit im Monatsmittel vom Betreiber unterschritten, ist der Nutzer zur Minderung der Vergütung berechtigt, soweit er hiervon betroffen ist. Jedes volle Prozent, um das die Verfügbarkeit von 95% unterschritten wird, berechtigt den Nutzer zur Minderung in Höhe von 1% des auf diesen Monat entfallenden Teils des Jahresentgelts*.

Alle darüber hinaus gehenden Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen; insbesondere haftet der Betreiber nicht für Vermögensschäden und entgangenen Gewinn.

6.3.5 Der Nutzer muss die Minderung schriftlich oder per E-Mail spätestens zwei Wochen nach Ende desjenigen Monats geltend machen, für den er das Entgelt mindert. Sofern der Nutzer nicht ausdrücklich etwas anderes erklärt, wird der Betrag mit der nächsten Zahlung des Nutzers verrechnet. 

6.3.6 Nutzer des kostenlosen Angebotes haben bei Ausfallzeiten des Portals keinerlei Ansprüche auf Ausgleich.

6.4 Gemäß § 9 Abs. 1 Teledienstegesetz (TDG) ist der Betreiber ausschließlich für die eigenen Inhalte verantwortlich. Für Links auf fremde Seiten ist der Betreiber gemäß § 9 Abs. 2 TDG nur verantwortlich, wenn ihm die Rechtswidrigkeit der Seiteninhalte bekannt war und wenn von ihm die Kenntnis dieser Inhalte billigerweise erwartet werden kann. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, in regelmäßigen Abständen fremde Seiten auf Rechtswidrigkeit zu überprüfen. Sobald der Betreiber jedoch von einem rechtswidrigen Inhalt einer fremden Webseite erfährt, auf die ein Link von residencio.de verweist, wird der Betreiber diesen Link unverzüglich von der Seite entfernen.

Der Betreiber ist für eigene Informationen, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich (§ 8 Abs. 1 TDG). Er ist nicht verpflichtet, diese Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen, Informationen zu sperren oder zu entfernen, bleiben nach den allgemeinen Gesetzen unberührt, auch wenn der Betreiber nach den §§ 9 bis 11 TDG nicht für sie verantwortlich ist. Das Fernmeldegeheimnis nach § 85 des Telekommunikationsgesetzes wird gewahrt.

§ 7 Zugangsbeschränkung; Ausschluss von der Nutzung

7.1 Mit Ausnahme der Nutzer des kostenpflichtigen Angebotes von residencio.de (Plus-Paket) hat niemand Rechtsanspruch auf den Zugang zu dem Online-Angebot von residencio.de oder die Bereithaltung von Daten in den Datenbanken von residencio.de. Alle kostenlosen Angebote der Seite residencio.de sind freibleibend und unverbindlich. Der Betreiber behält sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Dies schließt das Recht ein, in eigenen Datenbanken gespeicherte Informationen der Nutzer zu löschen. 

7.2 Sofern der Betreiber den Betrieb eines kostenpflichtigen Bereichs ganz oder teilweise einstellen will, hat er den Nutzern dieses Bereichs mit einer Frist von 3 Monaten zu kündigen; die Kündigung kann durch elektronische Post an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse erfolgen; bereits gezahlte Entgelte hat der Betreiber in diesem Fall anteilig zurück zu erstatten.

7.3 Der Betreiber ist berechtigt, bei einem Verstoß des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen einzelne oder alle durch den Nutzer in das Portal eingestellten Objekte zu entfernen und den Nutzer von der weiteren Nutzung des Portals auszuschließen. In diesem Fall hat der Nutzer keinen Anspruch auf anteilsmäßige Erstattung des entrichteten Entgelts..

§ 8 Datenschutz

8.1 Der Betreiber versichert, die in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Datenschutzbestimmungen einzuhalten. 

Sofern der Nutzer innerhalb der von residencio.de angebotenen Dienste persönliche oder geschäftliche Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften etc.) eingibt, tut er dies ausdrücklich freiwillig.

8.2 Der Betreiber erklärt verbindlich, dass sämtliche personenbezogenen Daten Dritten nur zugänglich gemacht werden, wenn der Nutzer es ausdrücklich wünscht, etwa um die Kontaktaufnahme mit ihm zu ermöglichen.

8.3 Der Betreiber erklärt weiterhin verbindlich, dass personenbezogene Daten der Nutzer zu eigenen statistischen Zwecken nur nach deren ausdrücklicher Zustimmung gespeichert werden. Die Nutzung von anonymisierten Daten der Nutzer zu eigenen statistischen Zwecken durch den Betreiber bleibt davon unberührt; in diesem Fall gewährleistet der Betreiber, dass keine Rückschlüsse auf einzelne Nutzer und ihr Nutzungsverhalten gezogen werden können.

8.4 Nutzer haben das Recht, Auskunft über die sie betreffenden gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Dazu kann der Nutzer nach Anmeldung auf der Seite mit Namen und Passwort im Bereich „Nutzerverwaltung“ die von ihm gespeicherten Daten jederzeit einsehen.

8.5 Der Nutzer erkennt hiermit an, dass seine Daten im Falle einer rechtlichen Auseinandersetzung zur Beweisführung vom Betreiber genutzt und an berechtigte Stellen weitergegeben werden dürfen.

8.6 Im Rahmen unseres Empfehlungsservices, bei dem der Nutzer Daten von Ferienhausobjekten per E-Mail an Dritte senden kann, werden die E-Mail-Adressen von Sender und Empfänger ausschließlich zu Übertragungszwecken verwendet. Um Missbrauch zu vermeiden, wird der Betreiber jedoch die Identifikationsdaten (IP-Adressen) jedes Nutzers erfassen, der ein Formular versendet. Dies geschieht in Form eines E-Mail-Header-Record (X_Sent_by_IP), der zwei Monate lang gespeichert wird. 

Sofern Dritte glaubhaft machen, dass sie durch die Versendung einer Nachricht im Rahmen dieses Angebots in ihren Rechten verletzt wurden, wird der Betreiber die Identifikationsdaten zur Rechtsverfolgung herausgeben.

8.7 Nutzer, die den Newsletter-Service von residencio.de nutzen wollen, müssen die gesonderten Bedingungen für diesen Service akzeptieren. Hierbei werden zur Beweissicherung personenbezogene Daten erhoben, insbesondere Name und Anschrift des Abonnenten, sein Geburtsdatum, seine E-Mail-Adresse, die IP-Adresse, von der aus der Aufruf der Seite erfolgte, sowie Tag und Zeit der Abonnement-Registrierung.

8.8 Es ist nicht gestattet, Kontaktdaten von VIA Software (Impressum) oder vergleichbare Angaben wie Postanschriften, Telefon-, Faxnummern und E-Mail-Adressen zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen (Spam) zu nutzen. Rechtliche Schritte gegen die Versender solcher Spam-Mails sind ausdrücklich vorbehalten.

§ 9 Urheber- und Markenrecht

9.1 „VIA Software“ und „residencio“ sind eingetragene Marken der Firma VIA Software GmbH & Co KG, 63303 Dreieich-Sprendlingen.

9.2 Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. 

9.3 Das Copyright für veröffentlichte, von VIA Software selbst erstellte Objekte liegt allein bei VIA Software. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen Veröffentlichungen ist ohne ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

§ 10 Rechtswahl

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Nutzer, die ihren ständigen Wohnsitz nicht in der Bundesrepublik Deutschland haben, erkennen dies mit diesen Nutzungsbedingungen ausdrücklich an.

§ 11 Schlussbestimmungen

Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser Nutzungsbedingungen der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile dieser Nutzungsbedingungen in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

* Beispiele: Dies bedeutet bei einer Verfügbarkeit von 85% im Monatsmittel eine Minderung von
(55 € Jahresentgelt /12 Monate)*1%*10 = 0,46 €; bei einem Totalausfall an 31 Tagen eine Minderung von
(55 € Jahresentgelt /12 Monate)*1%*95 = 4,35 € für den jeweiligen Monat.

Ergänzende Nutzungsbedingungen für den Newsletter-Service von residencio.de

Der Newsletter-Service von residencio.de unterliegt zusätzlich folgenden Nutzungsbedingungen:

§ 1 Inhalt des Newsletters

In dem Newsletter von residencio.de informieren wir die Abonnenten in regelmäßigen Abständen über Neuigkeiten rund um das Angebot von residencio.

Der Newsletter wird seinen Nutzern kostenlos per E-Mail zugestellt.

§ 2 Registrierung

Das Abonnement kann jederzeit durch den Nutzer beendet werden. Hierzu muss der Nutzer im Newsletterbereich von residencio.de lediglich seine E-Mail-Adresse und sein Passwort eingeben und die Option „Abonnement beenden“ auswählen und bestätigen.

§ 3 Datenschutz

Die im Rahmen der Registrierung erhobenen Daten werden ausschließlich zu Versandzwecken und zur Beweissicherung gespeichert. Eine Weitergabe an Dritte sowie eine anderweitige Verwendung durch den Betreiber ist ausgeschlossen.

Jeder Abonnent kann die über ihn gespeicherten personenbezogenen Daten jederzeit im Bereich „Nutzerverwaltung“ einsehen.

Dreieich, den 02.03.2005